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14.03.2019 | Wilhelm Paul Wieland
Kleiner Bericht zur Bauausschusssitzung vom 07.03.2019
Zu Beginn der Sitzung stand das Thema Groß Behnitz und die dort geplanten Baugebiete. Von einer Einwohnerin aus Groß Behnitz wurde während der Einwohnerfragestunde kritisiert, dass die Erweiterung des Flächennutzungsplanes für beide Baugebiete zusammen behandelt wird. der Bürgerin wurde geantwortet, dass der Flächennutzungsplan ja nur die Möglichkeit zur Erstellung von Bebauungsplänen schaffen soll, dies heißt nicht, dass die Bebauungspläne Schmiedeweg und Apfelweg automatisch so beschlossen werden.
Die CDU Nauen will jedenfalls nicht schon vorher die Möglichkeit zur Festsetzung neuer Bebauungspläne verhindern und damit die Entscheidung vorwegnehmen, ob und wie in Groß Behnitz neue Wohnsiedlungen entstehen.
Auf der Tagesordnung stand, neben dem Abschluss des Bauleitverfahrens „Gohlitzer Straße“ in Schwanebeck und einigen anderen kleinen Tagesordnungspunkten, der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Kita Berge, der einstimmig gefasst wurde. In Berge soll eine Kita mit 50 Plätzen und ein Sozialgebäude für den Sportverein SV Germania Berge errichtet werden. Obwohl der Bürgermeister bestätigte, dass er auf den dortigen Grünflächen schon so manchem Ball hinterhergerannt sei und er dabei niemals mit einer Eidechse zusammengestoßen sei, besteht die Untere Naturschutzbehörde darauf, dass um die Baustelle ein sog. Reptilienschutzzaun aufzustellen sei. Bei der Errichtung dieses Zaunes sei „kein Einsatz schwerer Technik zulässig“, die Arbeiten sollen per „Spaten oder Handpflug“ durchgeführt werden.

Außerdem saßen im Publikum drei nette Paare, die an der Brieselanger Straße im Ortsteil Waldsiedlung einen „generationsübergreifenden Vierseitenhof mit Landwirtschaft“ errichten wollen, wozu sie einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan erreichen möchten. Man will Obstbäume pflanzen, einen Lehrpfad für Schulklassen und Besucher anlegen, Ferienwohnungen schaffen, Tiere halten und auch eine Imkerei betreiben, was dem Ganzen den Namen „Honighof“ geben soll.

Der Kollege der Fraktion Frischer Wind/Piratenpartei Deutschland versuchte übrigens noch, den Tagesordnungspunkt Sonstiges im nichtöffentlichen Teil ganz zu streichen. Er will auf Biegen und Brechen durchsetzen, dass nur noch nach tiefgreifender Prüfung überhaupt eine Angelegenheit nichtöffentlich behandelt werden darf.
Die CDU Nauen, wie auch die anderen Kollegen, bleiben jedoch dabei: Bestimmte Dinge wie Personalangelegenheiten oder Grundstücksverkäufe müssen auch weiterhin vertraulich behandelt werden, damit keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.